12/03/2014

Die Kandidaten zur anstehenden Wahl der Stadtbrandinspektion und des Kreisfeuerwehrverbandes

Die Neuwahl des Wiesbadener Stadtbrandinspektors (StBI) und Vorsitzenden des Kreisfeuerwehrverbandes (KFV) sowie dessen Stellvertreter steht bei der Gemeinsamen Jahreshauptversammlung der Wiesbadener Freiwilligen Feuerwehren am 22. März an. Aus Altersgründen kandidiert der StBI und KFV-Vorsitzende Gerhard Beil nicht mehr für das Amt. Vier Bewerber gibt es bisher – und auch über die Beisitzer des Gemeinsamen Feuerwehrausschusses gab es bereits reichlich Diskussionen.

Wir wollen die vier daher kurz vorstellen und haben ihnen deshalb einige Fragen gestellt, die wir Euch hier im Originalwortlaut präsentieren. Auch dem scheidenden StBI und KFV-Vorsitzenden Gerhard Beil haben wir Fragen gestellt, besonders zu den Neuerungen bei der diesjährigen Wahl.

Hallo Gerhard, lange Jahre warst Du jetzt StBI und Vorsitzender des KFV. Wie lange genau? An welche Dinge in Deiner Amtszeit erinnerst Du Dich gerne zurück?

Zwei Wahlperioden zu jeweils 5 Jahren – also insgesamt 10 Jahre war ich StBI. Während meiner Amtszeit ist so einiges passiert. Die schönsten Momente waren eigentlich immer dann, wenn ein großer Teil der Feuerwehren mit neuen Fahrzeugen ausgestattet wurde, Dienst- und Schutzkleidung für die Aktiven übergeben werden konnte, Einweihungen bzw. Übergaben von Leitstellenneubau, Feuerwehrhaus FF-Dotzheim, Feuerwehrhaus FF-Stadtmitte, Ausstattung der Kindergruppen mit Gerätschaften etc.

Wie haben sich die Arbeit und die Aufgaben der Stadtbrandinspektion und des KFV über die Jahre verändert? Wie siehst Du die Zukunft der Feuerwehr Wiesbaden?

Das früher gelebte/gewohnte System der Über- bzw. Unterordnung zwischen Berufsfeuerwehr und Freiwilliger Feuerwehr hat sich grundlegend – nicht zuletzt durch die neue Amtsleitung – geändert. Die Stadtbrandinspektion als Interessenvertretung der Freiwilligen Feuerwehren kann inzwischen als gleichberechtigter Partner auf Augenhöhe arbeiten. Die Freiwillige Feuerwehr wird auch künftig unverzichtbarer Bestandteil des Brandschutzsystems in Wiesbaden sein und bleiben. Hier gilt es, die personellen Ressourcen der Stadtteilfeuerwehren nicht über Gebühr zu strapazieren. Die Helferinnen und Helfer im Ehrenamt sollen und müssen im Rahmen ihrer Möglichkeiten gefordert, aber auch gefördert werden. Wenn hier die gute Zusammenarbeit weiter gepflegt wird – und die Stadt Wiesbaden als Träger des Brandschutzwesens die erforderlichen finanziellen Mittel rechtzeitig zur Verfügung stellen kann – sehe ich positiv in die Zukunft der Feuerwehr. Der Mitgliederwerbung und Mitgliederbetreuung kommt weiterhin eine wichtige Bedeutung zu.

Im Vorfeld der Wahlen gibt es bereits Diskussionen. Für die Ämter des StBI und des KFV-Vorsitzenden sowie deren Stellvertreter gibt es „Gegenkandidaten“. Einige Kandidaten in den Vorständen wollen sich nur zur Wahl stellen, wenn Udo Stieglitz zum StBI und KFV-Vorsitzendem gewählt wird. Wie stehst Du dazu?

Ich möchte hierzu keine Stellung nehmen, jedoch den Begriff „Gegenkandidaten“ durch „weitere Kandidaten bzw. Bewerber“ etwas entschärfen.

Auf der Versammlung soll auch über eine Satzungsänderung des KFV abgestimmt werden. Kannst Du uns kurz die wesentlichen Punkte erläutern, die geändert werden sollen?

Die geplante Änderung der Verbandssatzung des KFV habe ich bewusst nicht mehr auf die Tagesordnung der JHV genommen. Ich möchte dem künftigen Vorstand die Möglichkeit geben, hier noch „gestaltend“ Einfluss zu nehmen, sowie alle Wehren umfassend über die Änderungen gegenüber der bisherigen Satzung zu informieren. Grundlegend soll aber die Haftung geändert werden durch die Eintragung als e.V. Der bisherige Automatismus, dass der gewählte StBI auch Vorsitzender des KFV werden muss, soll abgeschafft werden. Eine Personalunion wird aber weiter angestrebt und auch für sinnvoll erachtet.

Auch die Wahl der Stadtbrandinspektion und des gemeinsamen Feuerwehrausschusses hat sich grundlegend geändert. Was hat sich geändert und was hat das für Auswirkungen auf die Versammlung?

Durch die Änderung unserer „alten“ Feuerwehrsatzung und Anpassung an das neue Brandschutzgesetz haben sich weitreichende Änderungen ergeben. Das bisher gewohnte Delegiertensystem konnte aufgrund der Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung so nicht mehr beibehalten werden. Es muss zwingend „unmittelbar“ gewählt werden. Für die alle fünf Jahre stattfindenden Wahlen hat das zu Folge, dass nicht wie bisher rund 160 Delegierte eingeladen werden, sondern alle rund 600 Aktiven sowie 200-400 Angehörigen der Ehren- und Altersabteilungen. Für eine Reihe von Wahlen ist außerdem geheime Wahl vorgeschrieben. Das beinhaltet zusätzlich die Kennzeichnung der Stimmzettel außerhalb des Versammlungsraumes. Es wird als dieses Jahr erstmals Wahlkabinen und Wahlurnen in größerer Stückzahl geben. Ein wesentlich erhöhter Aufwand für die Durchführung der Wahlhandlungen und eine erhebliche zeitliche Verlängerung der gesamten Versammlungen. Leider ist das nicht änderbar.

Ich darf daher an dieser Stelle aufrufen, rechtzeitig vor den Versammlungen zu erscheinen und die Registrierung der Stimmberechtigten vornehmen zu lassen. Ebenso rufe ich auf, möglichst vollzählig zu erscheinen, um den zu wählenden Vertretern eine möglichst große Unterstützung zu zeigen. Sie sollen ja auch die nächsten fünf Jahre die Interessen aller Feuerwehren vertreten.

Was kannst Du Deinem Nachfolger mit auf den Weg geben?

Von meinen Nachfolgern wünsche ich mir, dass sie …

… den dauerhaften Fortbestand aller Stadtteilfeuerwehren sichern,
… die Zusammenarbeit der Wehren untereinander fördern,
… die Kindergruppen und Jugendfeuerwehr weiter unterstützen,
… die Interessen der Frauen in der Feuerwehr besser fördern,
… die Verbandsarbeit regional und überregional ausbauen und verstärken,
… die Zusammenarbeit mit der Berufsfeuerwehr sowie den Werkfeuerwehren weiter ausbauen.